Zend - The PHP Company


AGB für Beratungsleistungen "Zeit und Material" der Zend Technologies GmbH (nachfolgend: Zend)



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Geltungsbereich / Vertragsschluss

 

1.1       Zend erbringt für den Kunden IT-Dienstleistungen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen eines Dienst- oder Werkvertrages. Maßgeblich sind die jeweilige Bezeichnung des Angebots sowie der Leistungsgegenstand.

 

1.2       Im Angebot werden die von Zend zu erbringenden Leistungen beschrieben und die Vereinbarungen u.a. hinsichtlich der Mitwirkungspflichten, Vergütung/Nebenkosten sowie der Termine getroffen.

 
 
2 Mitarbeiterqualifikation / Weisungsrecht
 

2.1      Zend entscheidet nach eigenem Ermessen, welche Mitarbeiter es einsetzt und behält sich die Möglichkeit vor, Mitarbeiter jederzeit auszutauschen.

 

2.2      Die Planung der Aufgabenerfüllung wird durch Zend festgelegt. Auch soweit die Leistungserbringung am Ort des Kunden erfolgt, ist allein Zend seinen Mitarbeitern gegenüber weisungsbefugt. Die Mitarbeiter von Zend werden nicht in den Betrieb des Kunden eingegliedert.

 
 
3 Nebenpflichten des Kunden
 

3.1      Um eine erfolgreiche Leistungserbringung im Rahmen dieses Projekts zu gewährleisten, ist der Kunde verpflichtet die in Ziffer 3 des zugehörigen Dienstvertrages unter „Rollen, Verantwortlichkeiten und Erwartungen“ beschriebenen Anforderungen rechtzeitig zu erbringen, insbesondere stellt der Kunde die für die Leistungserbringung erforderlichen Software-Systeme und Infrastruktur in Abstimmung mit den Anforderungen von Zend zur Verfügung. Soweit die Leistung am Ort des Kunden erbracht wird, schafft dieser die erforderlichen Voraussetzungen rechtzeitig und vollständig (Arbeitsplatz, Arbeitsmittel, Rechnerzeit, Zugang zu Hard- und Software u.ä.).

 

3.2      Der Kunde unterstützt Zend im erforderlichen Umfang während und bei der Leistungserbringung. Insbesondere stellt er für die Dauer des Projektes entsprechend qualifiziertes Personal zur Klärung fachlicher und organisatorischer Fragen zur Verfügung, so dass eine kontinuierliche Projektarbeit gewährleistet ist.

 
 
4 Höhere Gewalt
 

            Ist ein Termin vereinbart, zu dem eine Leistung zu erbringen ist und kann dieser Termin durch Zend aufgrund Höherer Gewalt nicht eingehalten werden, entfallen sämtliche Ansprüche des Kunden gegen Zend aus dieser Terminverzögerung. Als Höhere Gewalt gelten insbesondere Streik, Aussperrung sowie Tod oder längere Krankheit eines mit dem Projekt befassten Mitarbeiters von Zend. Die vereinbarten Ausführungsfristen verlängern sich entsprechend. Tritt die Behinderung oder Unterbrechung aus den zuvor genannten Gründen bei Unterauftragnehmern von Zend ein, gilt diese Regelung entsprechend.

 
 
5 Änderungsverfahren
 

5.1      Während der Vertragslaufzeit können beide Vertragspartner jederzeit schriftlich Änderungen der vereinbarten Leistungen sowohl in Bezug auf verschiedene Entwicklungsabschnitte als auch in Bezug auf den zeitlichen Verlauf oder in sonstiger Weise vorschlagen.

 

5.2      Im Falle eines Änderungsvorschlages durch den Kunden wird Zend innerhalb von zehn Werktagen schriftlich mitteilen, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf diesen Vertrag hat, insbesondere unter Berücksichtigung des zeitlichen Verlaufs, des Mehraufwands sowie der Neuregelung von Fristen. Werktage sind die Wochentage von Montag bis Freitag. Es gelten die Feiertage Baden-Württembergs.

 

5.3      Der Kunde hat innerhalb einer weiteren Frist von fünf Werktagen Zend schriftlich mitzuteilen, ob er seinen Änderungsvorschlag aufrechterhalten will, oder ob er den Vertrag zu den alten Bedingungen fortführen will.

 

5.4      Im Falle eines Änderungsvorschlages durch Zend wird der Kunde innerhalb von 10 Werktagen mitteilen, ob er der Änderung zustimmt.

 

5.5      Soweit die Prüfung eines Änderungsvorschlages einen nicht unerheblichen Aufwand darstellt, kann Zend den durch die Prüfung bedingten Aufwand separat in Rechnung stellen.

 

5.6      Solange die Zustimmung durch den Kunden nicht vorliegt, werden die Arbeiten nach dem bestehenden Vertrag fortgesetzt oder auf schriftliche Anweisung des Kunden ganz oder teilweise unterbrochen.

 

5.7      Die Abrechnung erfolgt unter Vorlage von Tätigkeitsnachweisen. Der Kunde kann den dort getroffenen Feststellungen nur binnen zwei Wochen schriftlich widersprechen.

 
 
6 Vergütung
 

6.1      Die Abrechnung erfolgt unter Vorlage von Tätigkeitsnachweisen. Der Kunde kann den dort getroffenen Feststellungen nur binnen zwei Wochen schriftlich widersprechen.

 

6.2      Eine Aufrechnung gegen Forderungen von Zend ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Die Abtretung von Forderungen an Dritte ist nicht möglich.

 

6.3      Die einer Schätzung zugrunde liegenden Mengenansätze beruhen auf einer nach bestem Wissen und unter Einbeziehung von Erfahrungswerten durchgeführten Bewertung des erforderlichen Leistungsumfanges. Stellt Zend im Verlauf der Leistungserbringung fest, dass die Mengenansätze bzw. Preisvolumen überschritten werden, wird Zend den Kunden unverzüglich schriftlich informieren. Die Überschreitung der Mengenansätze bzw. Preisvolumen erfolgt nur mit schriftlicher Zustimmung des Kunden.

 
7 Geheimhaltung
 

7.1      Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragserfüllung erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnissen der jeweils anderen Vertragspartei zeitlich unbegrenzt, insbesondere auch nach Beendigung der Zusammenarbeit vertraulich zu behandeln. Hierzu gehören zählen insbesondere technischen wie nicht technischen Informationen, Daten, Ideen, Erfindungen, Geschäftsgeheimnisse und/oder Know-how sowie sonstige Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet oder als solche erkennbar sind.

 

7.2      Die Geheimhaltungspflicht findet keine Anwendung auf vertrauliche Informationen und Betriebsgeheimnisse, (i) die im Zeitpunkt der Offenbarung bereits offenkundig waren oder danach öffentlich bekannt werden, ohne dass eine Nichtbeachtung der vorstehenden Bestimmungen hierfür mitursächlich ist, (ii) von einer Vertragspartei ausdrücklich auf einer nichtvertraulichen Grundlage offenbart werden, (iii) sich bereits vor der Offenbarung in rechtmäßigem Besitz der anderen Vertragspartei befanden, oder (iv) ihr nachfolgend von einem Dritten ohne Verletzung einer Geheimhaltungspflicht offenbart werden. Die Beweislast für das Vorliegen einer der vorstehenden Ausnahmen trägt die Partei, die sich hierauf beruft.

 
 
8 Gewerbliche Schutzrechte
 

Soweit vorstehend nicht abweichend bestimmt, übernimmt Zend im Rahmen von Dienstverträgen keine Haftung für das jeweilige, von dem Kunden angestrebte Leistungsergebnis, insbesondere nicht dafür, dass dieses frei von Schutzrechten Dritter ist oder solche nicht verletzt. Die Fehlerfreiheit und Nutzbarkeit des jeweiligen Leistungsergebnisses obliegt dem Kunden.

 
 
9 Haftung und Schadenersatz
 

9.1    Zend haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden.


9.2    Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte („wesentliche Nebenpflicht“), ist die Haftung von Zend auf vertragstypische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt..


9.3    Zend haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gem. vorstehender Ziffer 9.2 gehören.


9.4    Vorbehaltlich der Ziffer 9.1 haftet Zend für die Wiederherstellung von Daten nur, soweit der Kunde regelmäßig und gefahrentsprechend Sicherungskopien angefertigt und sichergestellt hat, dass die Daten aus diesen Sicherungskopien mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Eine darüber hinausgehende Haftung für Datenverlust ist  ausgeschlossen.


9.5    Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren, soweit keine kürzere Frist vereinbart ist und vorbehaltlich der Ziffer 9.1, in einem Jahr. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Kunde von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen können.


9.6    Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Zend.

 
 
10 Softwarelizenzierung und Support
 

Falls der Kunde zusätzlich Software von Zend erwerben möchte, ist der Abschluss eines separaten Lizenzvertrages erforderlich. Inhalt und Bedingungen von Support werden ebenfalls in einem gesonderten Supportvertrag geregelt.

 
 
11 Abwerbeverbot
 

Der Kunde stimmt zu, keinen Angestellten oder Subunternehmer von Zend einzustellen oder zu beauftragen, es sei denn, Zend willigt hierzu schriftlich ein. Für den Fall des Zuwiderhandelns wird eine Vertragsstrafe fällig. Diese beträgt bei einem Angestellten das Anderthalbfachen der mit dem Kunden vereinbarten jährlichen Bruttobezüge. Handelt es sich um einen Subunternehmer, so beträgt die Vertragsstrafe das Anderthalbfache der zwischen ihm und dem Kunden vereinbarten Bruttovergütung. § 340 Abs. 2 BGB bleibt unberührt.

 
 
12     Schlussbestimmungen
 

12.1    Das jeweilige Angebot und diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zend enthalten die vollständige Vereinbarung der Vertragsparteien über den Vertragsgegenstand. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn Zend hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.

 

12.2    Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Zuvor im Rahmen von Vertragsverhandlungen gemachte Aussagen einer der Vertragsparteien sind gegenstandslos, sofern sie nicht in den Vertrag eingeflossen sind.

 

12.3    Sämtliche Vertragsänderungen und -ergänzungen bedürfen der Schriftform. Auch die Abänderung dieser Bestimmung bedarf der Schriftform.

 

12.4    Sollten Teile des jeweiligen Angebots oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksamen oder nichtigen Teile durch wirtschaftlich gleichwertige, rechtsbeständige Bestimmungen zu ersetzen, die dem mit den unwirksamen Bestimmungen verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommen.

 

12.5    Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Güter.

 

12.6    Gerichtsstand für alle im Rahmen der Durchführung des jeweiligen Einzelvertrages entstehenden Streitigkeiten ist beim Landgericht Stuttgart.

 
 
Stand: Dezember 2009